Neoliberalismus überwinden!


In dem zweiten Teil seines Essay zeigt Paul Mason auf, dass eine Gesellschaft jenseits des neoliberalen Irrsinns möglich ist. Dieses Programm umzusetzen ist schlicht und einfach eine ‚Frage von Leben und Tod‘.

Nach der Analyse der Ist-Situation ist es nun an der Zeit, den Ausweg aus diesen tragischen global-gesellschaftlichen Verhältnissen aufzuzeigen. Dabei steigt Mason zu nächst mit der giuten Nachricht ein, die moderne Gesellschaft sei nicht mit jener der Weimarer Republik vergleichbar. Nicht zuletzt die weltweite Vernetzung insbesondere der jungen Menschen stellen ein Fundament dar, den es als freien kollektiven historischen Akteur so in der Geschichte noch nicht gegeben hat.
Mason spricht gerade dieser Gesellschaftlichen Gruppe eine besondere Verantwortung zu:

„Sie müssen sich auf das besinnen, was von der Erzählung übrig geblieben ist, die der Generation meines Vaters die Kraft gab, den Rassismus zum Schweigen zu bringen.“

Wie sieht aber nun ein Programm aus, dass den Zusammenbruch der ‚westlichen Welt und mit ihr der Globalisierung, der liberalen sozialen Werte, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit‘ verhindern könnte? Mason listet dazu fünf Handlungsmomente auf:

  1. Rückführung industrieller Arbeitsplätze in die nördliche Hemisphäre
  2. Großunternehmen zur Übernahme konkreter gesellschaftlicher Pflichten auf kommunaler Ebene zwingen.
  3. Verstaatlichung öffentlicher Dienste, um diese billig oder kostenlos anbieten zu können.
  4. Beendigung von Steuer- und Kapitalflucht sowie Zerschlagung von Schattenbanken, um über die zusätzlichen Steuereinnahmen die öffentlichen Ausgaben massiv zu erhöhen.
  5. In der Wirtschaft die Löhne anheben und die Kreditabhängigkeit verringern sowie die Schuldenlas des öffentlichen Sektors stabilisieren.

Ist das nun kommunistischer Irrsinn oder tatsächlich ein Weg, um aus der Krise heraus zu kommen? Dazu nochmals zwei kurze Linkverweise. Zum Einen zu Heiner Geißler (CDU, Minister und Generalsekretär unter Helmut Kohl), der bereits vor Jahren festgestellt hat:

„Es gibt Geld wie Dreck auf der Erde – es haben nur die Falschen“

Brillante Analyse brillant zusammengefasst! Und genau diesen Fehler, auf den Geißler hinweist, will Mason ja gerade mit seinem Handlungsmomenten beheben. Dabei trifft sich der Brite ganz wunderbar mit einem überzeugten wertkonservativen Christen auf der gleichen Seite der ideologischen Frontlinie.

Wertkonservativ geht es weiter im zweiten Linkverweis. Die FAZ, trotz der Schirrmacher-Jahre ja keineswegs sozialistischer Systemkritik verdächtig, glänzt seit Monaten mit klaren Positionen zum Neoliberalismus. Herausgegriffen sei an dieser Stelle der Text von Harald Staun, dessen Tenor sich gut in diesem Zitat wiederfindet.

„Was von der Freiheit übrigbleibt, wenn man sie dem Markt überlässt, erwähnen die neoliberalen Werbetexte dabei nie: Es ist immer nur eine negative Freiheit, die Freiheit, wie Brown schreibt, des ‚Insassen eines Todestrakts‘, der ‚über seine Exekutionsmethode entscheiden kann‘.“

Fassen wir also den Exkurs zum ‚Wahnsinn Neoliberalismus‘ zusammen: Es ist Zeit, aus dem brutal Erlernten der letzten Jahre die Konsequenzen zu ziehen: Der Neoliberalismus muss in das Grab befördert werden, dass er sich selber geschaufelt hat. Ausreden? Keine!
Und wer nicht nur seine Exekutionsmethode selber wählen will, muss in den nächsten Wahlen das Kreuz an der richtigen Stelle machen. Denn Freiheit ist immer nur die Freiheit, die man sich erkämpft.

 

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